Ukraine-Liveblog : USA setzen Stahlzölle gegen Ukraine weiterhin aus
- Aktualisiert am
Zum Sinnbild des ukrainischen Widerstands gegen die russischen Invasoren geworden: Das monatelang umkämpfte Stahlwerk Azovstal in der Stadt Mariupol, hier auf einer Aufnahme vom 5. Mai 2022 Bild: dpa
Aus den Vereinigten Staaten kommen neue Militärhilfen für die Ukraine +++ Russland will Kinder aus Grenzregion in Sicherheit bringen +++ Vier russische Generalkonsulate in Deutschland müssen schließen +++ alle Entwicklungen im Liveblog
1 Min.
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Die USA setzen ihre Zölle auf ukrainischen Stahl für ein weiteres Jahr aus. Dies teilt das Handelsministerium unter Verweis auf den russischen Einmarsch in der Ukraine mit.
US-Präsident Joe Biden hatte vor einem Jahr wegen der Bedeutung der Branche für die Wirtschaft des Landes und des umkämpften Asowstal-Werks in Mariupol die 2018 vom damaligen US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle von 25 Prozent zunächst für ein Jahr ausgesetzt.
Die Ukraine lag vor dem Krieg auf Platz 13 der weltgrößten Stahlhersteller und exportiert üblicherweise 80 Prozent der Produktion.
US-Präsident Joe Biden hatte vor einem Jahr wegen der Bedeutung der Branche für die Wirtschaft des Landes und des umkämpften Asowstal-Werks in Mariupol die 2018 vom damaligen US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle von 25 Prozent zunächst für ein Jahr ausgesetzt.
Die Ukraine lag vor dem Krieg auf Platz 13 der weltgrößten Stahlhersteller und exportiert üblicherweise 80 Prozent der Produktion.
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Bundesaußenministerin Anna Baerbock (Grüne) empfängt am Donnerstag die Außenminister des Ostseerats in Wismar. Zentrale Themen des zweitägigen Treffens sollen neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine der Ausbau der Offshore-Windkraft und die Bergung von Munitionsaltlasten vom Grund der Ostsee sein.
Deutschland hatte im Juli 2022 turnusmäßig für ein Jahr die Präsidentschaft des Gremiums übernommen. Dem 1992 gegründeten Ostseerat gehören derzeit acht Ostsee-Anrainerstaaten sowie Norwegen, Island und die EU-Kommission an. Russlands Mitgliedschaft war nach dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine ausgesetzt worden, im Mai 2022 zog sich Russland dann selbst aus dem Ostseerat zurück.
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Es soll ein entscheidender Baustein auf dem holprigen Weg in die Nato sein und die bislang blockierende Türkei milde stimmen: In Schweden sind am Donnerstag neue Terrorgesetze in Kraft getreten. Von nun an ist es in dem skandinavischen EU-Land strafbar, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen, eine solche Beteiligung zu finanzieren oder anderweitig zu unterstützen. Bei Verstößen drohen mehrjährige Haftstrafen.
Der konservative Ministerpräsident Ulf Kristersson setzt darauf, dass die schärfere Gesetzgebung die türkische Blockade des schwedischen Nato-Beitritts lösen kann. Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 vor dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der westlichen Verteidigungsallianz beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Nato-Mitglied aufgenommen. Schweden fehlt dagegen weiterhin die Ratifizierung durch die Türkei und auch durch Ungarn.
Der konservative Ministerpräsident Ulf Kristersson setzt darauf, dass die schärfere Gesetzgebung die türkische Blockade des schwedischen Nato-Beitritts lösen kann. Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 vor dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der westlichen Verteidigungsallianz beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Nato-Mitglied aufgenommen. Schweden fehlt dagegen weiterhin die Ratifizierung durch die Türkei und auch durch Ungarn.
Die Türkei, Schweden und Finnland hatten im Juni 2022 ein Memorandum unterzeichnet, in dem die nordischen Länder auf die türkischen Einwände gegen ihre Nato-Aufnahmen eingegangen waren. Die türkische Führung blockiert den schwedischen Beitritt jedoch weiterhin und begründet diese Haltung in erster Linie damit, dass Schweden zu wenig gegen „Terrororganisationen“ unternehme. Ihr geht es dabei vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
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Jede Nacht wird Kiew von Russlands Drohnen heimgesucht. Viele von ihnen werden erfolgreich abgewehrt. Doch sterben immer wieder Menschen durch die herabfallenden Trümmer. In der Nacht zu Donnerstag trifft es zwei Kinder:
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Bei einem Besuch in der Hafenstadt Odessa hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Relevanz des kürzlich verlängerten Getreide-Abkommens unterstrichen. „Die Welt weiß um die fundamentale Rolle maritimer Getreideexporte für die Lebensmittelsicherheit“, sagte Selenskyj am Mittwoch in seiner abendlichen Videoansprache mit Blick auf die Vereinbarung mit Russland, die unter internationaler Vermittlung zustande kam.
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Nach Drohnenangriffen auf Moskau hat Kremlsprecher Dmitri Peskow Deutschland und anderen westlichen Staaten in ihren Reaktionen Russenfeindlichkeit vorgeworfen. „Man kann Russophobie nähren und sie (die europäischen Staaten) nähren die Russophobie“, sagte Peskow am Mittwochabend im russischen Staatsfernsehen. Er reagierte damit auf Aussagen des deutschen Regierungssprechers Steffen Hebestreit.
Dieser hat die Drohnenvorfälle in Moskau allerdings gar nicht explizit kommentiert. Stattdessen hatte er früher am Tag auf die Frage, wie er Angriffe auf das russische Kernland bewerte, gesagt: „Grundsätzlich ist es so, dass das Völkerrecht vorsieht, dass ein Land sich verteidigt.“ Die Verteidigung gegen den Angriff der russischen Streitkräfte auf die Ukraine sei legitim. „Allerdings hat der Bundeskanzler immer wieder deutlich gemacht: Was den Einsatz deutscher Waffen angeht, sind diese dafür da, das ukrainische Territorium zu verteidigen.“ Auf die Nachfrage, ob das im Umkehrschluss bedeute, dass Hebestreit die Angriffe der Ukrainer mit ukrainischen Waffen auf das russische Kernland für legitim halte, sagte er: „Ich habe nicht den eigentlichen Angriff angeführt, sondern das Völkerrecht. Und das Völkerrecht hält solche Angriffe für legitim.“
Dieser hat die Drohnenvorfälle in Moskau allerdings gar nicht explizit kommentiert. Stattdessen hatte er früher am Tag auf die Frage, wie er Angriffe auf das russische Kernland bewerte, gesagt: „Grundsätzlich ist es so, dass das Völkerrecht vorsieht, dass ein Land sich verteidigt.“ Die Verteidigung gegen den Angriff der russischen Streitkräfte auf die Ukraine sei legitim. „Allerdings hat der Bundeskanzler immer wieder deutlich gemacht: Was den Einsatz deutscher Waffen angeht, sind diese dafür da, das ukrainische Territorium zu verteidigen.“ Auf die Nachfrage, ob das im Umkehrschluss bedeute, dass Hebestreit die Angriffe der Ukrainer mit ukrainischen Waffen auf das russische Kernland für legitim halte, sagte er: „Ich habe nicht den eigentlichen Angriff angeführt, sondern das Völkerrecht. Und das Völkerrecht hält solche Angriffe für legitim.“
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am vergangenen Freitag selbst versichert, dass die Ukraine gelieferte deutsche Waffen nicht auf russischem Boden einsetzt. „Russland hat die Ukraine angegriffen, und deshalb kann die Ukraine sich auch verteidigen“, sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch in Estland. „Und gleichzeitig ist klar, dass die Waffen, die wir geliefert haben, nur auf ukrainischem Territorium eingesetzt werden.“ Er verwies auf eine ähnliche Aussage von US-Präsident Joe Biden hinsichtlich US-Waffen in der „New York Times“. „Und die gilt auch unverändert“, so Scholz.
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Die US-Regierung stellt der Ukraine weitere Militärhilfen zur Abwehr des russischen Angriffskrieges bereit. Das US-Verteidigungsministerium kündigte am Mittwoch in Washington ein weiteres Militär-Paket im Umfang von rund 300 Millionen US-Dollar (rund 281 Millionen Euro) an. Darin enthalten ist demnach Munition für diverse Waffensysteme, die die USA bereits an die Ukraine geliefert haben. Zuletzt hatte US-Präsident Joe Biden am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima ein weiteres Paket mit militärischer Ausrüstung für Kiew angekündigt.
Die Vereinigten Staaten gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion und stellten in den vergangenen Monaten in rasanter Abfolge Militärhilfen in gewaltigem Umfang bereit. Nach Pentagon-Angaben haben die USA seit dem Kriegsbeginn Ende Februar 2022 militärische Hilfe im Umfang von rund 37,6 Milliarden US-Dollar (rund 35,2 Milliarden Euro) für Kiew bereitgestellt oder zugesagt.
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Die Ausdünnung der konsularischen Vertretungen in Russland und Deutschland wird den Alltag der Bürger, die im jeweils anderen Land auf sie angewiesen sind, nicht erleichtern. Der Vorgang ist aber eine kaum zu vermeidende Folge der Abwärtsspirale, in der sich die Beziehungen beider Länder befinden, kommentiert F.A.Z.-Außenpolitik-Chef Nikolas Busse.
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Das Außenministerium in Moskau wertet die Entscheidung der Bundesregierung, vier russischen Konsulaten in Deutschland die Genehmigung zu entziehen, als unfreundlichen Akt. Die „unbeachte und provokante Maßnahme“ werde nicht ohne Folgen bleiben, kündigt das Außenministerium an.
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Die Vereinten Nationen wollen mit Vorbereitungen zum Transport von russischem Ammoniak durch die Ukraine die Voraussetzungen für den Export ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer schaffen. Einem Insider zufolge sollten die Verhandlungen über die Exporte des russischen Ammoniaks und des ukrainischen Getreides parallel geführt werden.
Auf der einen Seite sollten die Verhandlungen über eine Erweiterung des bestehenden Getreide-Abkommens laufen, das der Ukraine trotz des Krieges die Ausfuhr von weltweit dringend benötigtem Getreide ermöglicht, sagte eine den Gesprächen nahestehende Person am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Auf der anderen Seite fordert Russland die Wiedereröffnung einer Pipeline für Ammoniak über den ukrainischen Hafen Piwdennyj. Die Leitung wurde nach der russischen Invasion im Februar vergangenen Jahres gesperrt.
Auf der einen Seite sollten die Verhandlungen über eine Erweiterung des bestehenden Getreide-Abkommens laufen, das der Ukraine trotz des Krieges die Ausfuhr von weltweit dringend benötigtem Getreide ermöglicht, sagte eine den Gesprächen nahestehende Person am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Auf der anderen Seite fordert Russland die Wiedereröffnung einer Pipeline für Ammoniak über den ukrainischen Hafen Piwdennyj. Die Leitung wurde nach der russischen Invasion im Februar vergangenen Jahres gesperrt.
Eine Stellungnahme der UN lag zunächst nicht vor. Sie hatten im Juli zusammen mit der Türkei das Getreideabkommen zwischen den Regierungen in Moskau und Kiew vermittelt.
Zwar hat Russland in diesem Monat einer Verlängerung der Vereinbarung zugestimmt. Die Regierung in Moskau hat jedoch mit einer Einstellung gedroht, sollte nicht umgekehrt eine Möglichkeit geschaffen werden, etwa russischen Dünger zu exportieren. Reuters hatte vor einigen Tagen aus ukrainischen Regierungskreisen erfahren, dass man einem russischen Ammoniak-Transport durch sein Territorium zustimmen könnte, wenn umgekehrt das Getreideabkommen auf andere ukrainische Häfen und weitere Produkte ausgeweitet würde.
Zwar hat Russland in diesem Monat einer Verlängerung der Vereinbarung zugestimmt. Die Regierung in Moskau hat jedoch mit einer Einstellung gedroht, sollte nicht umgekehrt eine Möglichkeit geschaffen werden, etwa russischen Dünger zu exportieren. Reuters hatte vor einigen Tagen aus ukrainischen Regierungskreisen erfahren, dass man einem russischen Ammoniak-Transport durch sein Territorium zustimmen könnte, wenn umgekehrt das Getreideabkommen auf andere ukrainische Häfen und weitere Produkte ausgeweitet würde.
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Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew sieht Vertreter der britischen Regierung als mögliche legitime Ziele im Angriffskrieg gegen die Ukraine. Großbritannien unterstütze die Ukraine militärisch mit Ausrüstung und Spezialisten und führe so einen „unerklärten Krieg“ gegen Russland, schrieb der heutige Vizechef des nationalen Sicherheitsrates am Mittwoch bei Twitter. „Da das der Fall ist, können alle seine öffentlichen Vertreter (sowohl militärische als auch zivile, die den Krieg unterstützen) als legitime militärische Ziele betrachtet werden.“ In der Ukraine sind bei Kämpfen bereits auch britische Freiwillige getötet worden.
Auslöser des Medwedew-Tweets war eine Äußerung des britischen Außenministers James Cleverly, dass die Ukraine das Recht habe, zur Selbstverteidigung auch Ziele auf russischem Territorium anzugreifen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kritisierte bei einer Pressekonferenz in Mosambik, dass London als „Strippenzieher“ agiere und die „Terroristen“ in Kiew anstifte. „Was die Folgen dieser kriminellen Linie angeht, so müssen sich unsere Streitkräfte damit auseinandersetzen“, sagte Lawrow. Russland, das die Ukraine vor mehr als 15 Monaten selbst angegriffen hat, stellt sich immer wieder als im Krieg mit dem „kollektiven Westen“ dar.
Ex-Kremlchef Medwedew galt bei seiner Wahl zum Präsidenten 2008 als relativ liberaler Vertreter der russischen Politik. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs versucht er, sich als Hardliner zu profilieren. Mehrfach drohte er auch mit dem Einsatz von Atomwaffen.
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Wolodymyr Selenskyj hat am Mittwoch die Region Odessa besucht, heißt es aus dem ukrainischen Präsidentenbüro. Demnach traf er sich mit regionalen Militär- und Polizeichefs, um die Lage in der südlichen Region zu erörtern. Auch die Hafenstadt Odessa wird immer wieder von russischen Raketen angegriffen.
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Die russische Armee hat nach eigenen Angaben das letzte große Kriegsschiff der ukrainischen Seestreitkräfte zerstört. Es sei am Montag bei einem „Hochpräzisionsschlag“ der russischen Luftwaffe auf einen Anlegeplatz im Hafen von Odessa im Süden der Ukraine zerstört worden, teilte die russische Armee am Mittwoch mit.
Den Angaben zufolge handelt es sich bei dem Schiff um die „Juri Olefirenko“. Moskau bezeichnete es als das „letzte Kriegsschiff der ukrainischen Marine". Ein Sprecher der ukrainischen Marine lehnte eine Stellungnahme ab.
Die „Juri Olefirenko“ ist ein mittelgroßes Landungsschiff für Soldaten und Fahrzeuge. Zunächst hieß es „Kirowograd“, wurde aber im Jahr 2016 zu Ehren eines ukrainischen Marinesoldaten umbenannt, der 2015 nahe der Stadt Mariupol im Südosten der Ukraine getötet wurde. 2014 war das Schiff für die Evakuierung ukrainischer Militärangehöriger nach der Annexion der Krim-Halbinsel durch Moskau genutzt worden. Im Juni 2022 zeichnete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Crew des Schiffs für deren „Heldenmut“ bei der Verteidigung des Landes angesichts der massiven Offensive der russischen Arme aus.
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Russische Truppen haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau ukrainische Einheiten aus Positionen rund um die Siedlungen Krasnohoriwka und Jasynuwata in der Region Donezk verdrängt. Im nahe gelegenen Awdijwka werde weiter heftig gekämpft. Der Ort sei nach monatelangen Kämpfen völlig zerstört.
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Die russischen Behörden wollen wegen zunehmender Angriffe in der Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine nach eigenen Angaben Hunderte Kinder aus Dörfern in dem Gebiet in Sicherheit bringen. „Wir beginnen heute damit, Kinder aus den Distrikten Schebekino und Graiworon zu evakuieren“, erklärte Wjatscheslaw Gladkow, Gouverneur der Region Belgorod, am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. Beide Gebiete liegen in der Region Belgorod.
„Heute werden die ersten 300 Kinder nach Woronesch gebracht“, erklärte Gladkow weiter. Woronesch liegt rund 250 Kilometer nordöstlich und somit weiter von der ukrainischen Grenze entfernt. Die Entscheidung sei angesichts der sich „verschlechternden“ Situation getroffen worden. Am Dienstag war den Angaben zufolge ein Mensch bei einem ukrainischen Angriff auf ein Vertriebenenzentrum in der Region getötet worden.
In der Nacht zum Mittwoch wurde Schebekino nach Angaben von Gladkow erneut angegriffen und von einer Rakete getroffen. Dabei sei „viel Schaden" angerichtet und vier Menschen seien verletzt worden. Die Lage in der Region sei „ziemlich alarmierend“, erklärte auch Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau. Vom Westen habe es dazu keinerlei Verurteilung gegeben. Er kündigte an, dass „Maßnahmen ergriffen“ würden.
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